42 | Äquivalente Patentverletzung in unterschiedlichen Jurisdiktionen
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Im vorliegenden Beitrag geht es um aktuelle Entwicklungen bei der äquivalenten Patentverletzung in verschiedenen europäischen Rechtsordnungen. Dabei stehen sowohl Unterschiede und Gemeinsamkeiten als auch die Behandlung von Zahlen- und Maßangaben im Fokus. Neben einer Analyse der Situation in Deutschland werden insbesondere Großbritannien, Frankreich, Österreich und die Schweiz näher untersucht. Auch die Entwicklungen in den Niederlanden und Belgien werden beleuchtet. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem unter:...
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41 | Einreichen von Teilanmeldungen nach Hinweis auf Erteilung (EPÜ)
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Wie bereits die J 28/03 befasst sich J 01/24 mit der Frage, ob eine europäische Patentanmeldung noch anhängig ist, nachdem eine Beschwerde gegen die Entscheidung über die Erteilung des betreffenden Patents eingelegt wurde, obwohl der Hinweis auf die Erteilung bereits veröffentlicht wurde. Mit ihrer Entscheidung J 01/24 vom 16. April 2024 wich die Juristische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) vom in J 28/03 aufgestellten Grundsatz ab, dass die Antwort auf die Frage, ob die Stammanmeldung noch „anhängig“ ist, vom Ausgang des Beschwerdeverfahrens abhängt. Stattdessen...
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40 | Amtsjahr remote? Deutliches Umfrageergebnis.
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Wir stellten den Nutzern unseres Forums die Frage, ob sich diese das Amtsjahr - wie bisher - in Präsenz oder eher als Online-Veranstaltung wünschen. Das Ergebnis ist recht deutlich ... Hier geht es zum Umfrageergebnis: Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem unter: Musik: "" von TrackTribe (CC BY 3.0)
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39 | Urheberrecht mit Auswirkungen auf KI
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In einem wegweisenden Urteil entschied das Landgericht Hamburg im Fall Kneschke gegen LAION (Az.: 310 O 227/23), dass die Handlungen von LAION keinen Urheberrechtsverstoß darstellen. LAION ist die Abkürzung für „Large Scale Artificial Intelligence Open Network“. Dieser Fall, der sich auf die Schnittstelle von KI und Urheberrecht konzentriert, wird voraussichtlich weitreichende Konsequenzen für die rechtliche Landschaft rund um die KI-Entwicklung und die Text- und Datenanalyse (TDM) haben. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form...
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38 | Einheitliches Patentgericht - Ein Schritt zur Harmonisierung? (1/2)
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Teil 1: Das neue Einheitliche Patentgericht („EPG“) wird bis jetzt als erfolgreich wahrgenommen. Nach Ansicht einiger Kommentatoren könnte das EPG auf dem Weg zu einem weltweit relevanten Patentgericht sein. Damit das EPG erfolgreich bleibt, sollten bei der Prüfung europäischer Patente die Entscheidungen des EPG berücksichtigt werden. Allerdings verfügen das Einheitliche Patentgericht und das Europäische Patentamt (EPA) über eine unterschiedliche Rechtsprechung. Das EPG sollte daher eine Beziehung zum Europäischen Patentamt (EPA) und dessen Beschwerdekammern...
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37 | Amtsjahr in Präsenz oder remote?
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Sollte das Amtsjahr in München weiterhin in Präsenz stattfinden? Oder eher "remote" im Sinne von Fernarbeit bzw. Fernunterricht? Wir fragen unsere Nutzer ... Außerdem werfen wir einen Blick auf die aktualisierten Statistiken zum Jahr 2023. Link zur Umfrage: Link zu den Zulassungzahlen (Statistik): Link zu den Prüfungsergebnissen (Statistik): Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem unter: Autor: Kandidatentreff | Musik: "" von TrackTribe (CC BY 3.0)
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36 | Vergütungsanspruch im Arbeitnehmererfindungsrecht
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Der Vergütungsanspruch des Arbeitnehmererfinders. Hörfassung des dritten Teils der Artikelserie "Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts". Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "" von TrackTribe (CC BY 3.0)
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35 | Schweizer Patentbox
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Einer der Gründe für die hohe Innovationskraft der Schweiz könnte die Patentbox sein, welche im Rahmen einer Steuerreform im Jahr 2020 eingeführt wurde, um innovative Unternehmen steuerlich zu entlasten. Bei einer Patentbox handelt es sich insofern um eine "Box", als dass Unternehmensgewinne, welche durch patentierte Produkte oder Lizenzeinnahmen generiert werden, von anderen Gewinnen getrennt in einer fiktiven Box betrachtet und steuerlich begünstigt werden können. Mit Hilfe einer Patentbox kann der qualifizierende Gewinn für die kantonale Steuerbemessung deutlich reduziert...
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34 | Neuheitsschonfristen im Patentrecht
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Diese Episode bietet eine internationale Übersicht über die wichtigsten Regelungen zur Neuheitsschonfrist im Patentrecht. Die in der Episode genannte Übersichtskarte findet sich unter dem folgenden Link: https://kandidatentreff.de/wp-content/uploads/2024/04/weltkarte-neuheitsschonfristen.png Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Kurt Sutter | Musik: "" von TrackTribe (CC BY 3.0)
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33 | Die neue Europäische Eigungsprüfung (EEP)
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Die neue Europäische EIgungsprüfung (EEP) kommt im Jahr 2025. Welche neuen Regelungen und Fristen Kandidaten jetzt kennen sollten. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie auch in schriftlicher Form in unserem unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autoren: Nina Ferara, Manuela Stork | Musik: "" von TrackTribe (CC BY 3.0)
info_outlineDie Bedrohung durch Cyberangriffe nimmt weiter zu und kann ernsthafte Folgen haben. Insbesondere Patentanwälte sollten gewappnet sein.
Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter:
https://kandidatentreff.de/category/blog/
Autor: Dr. Marc Maisch | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)