51 | Neuer Negativrekord bei Zulassungszahlen 2024
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Seit dem Jahr 2001 beobachten wir in unseren Statistiken unter anderem die Entwicklung der Zulassungszahlen Deutscher Patentanwälte. Jetzt liegen die Zahlen für das Jahr 2024 vor, die das Ergebnis des Vorjahres nochmals unterbieten, so dass der Zuwachs im Jahr 2024 der geringste innerhalb der letzten 24 Jahre ist. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Musik: "" von TrackTribe (CC BY 3.0)
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50 | Unzulässige Erweiterung und Schutzbereichserweiterung
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Eine unzulässige Erweiterung und eine Schutzbereichserweiterung stellen Änderungen der Patentanmeldung bzw. des Patents dar, die zu einem Widerruf des Schutzrechts führen können. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "" von TrackTribe (CC BY 3.0)
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49 | Technische und nichttechnische Merkmale in Ansprüchen
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Eine Erfindung muss einen technischen Charakter aufweisen, damit sie dem Patentrecht zugänglich ist. Ein Anspruch muss daher zwingend technische Merkmale enthalten, damit er rechtsbeständig ist. Allerdings ist es unschädlich, wenn der Anspruch zusätzlich nichttechnische Merkmale umfasst. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Thomas Heinz Meitinger | Musik: "" von TrackTribe (CC BY 3.0)
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48 | Das Patentverletzungsverfahren
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Eine Patentverletzung kann mit einer Abmahnung außergerichtlich beseitigt werden. Ist die rechtliche Situation nicht eindeutig, ist zunächst eine Berechtigungsanfrage an den potentiellen Patentverletzer empfehlenswert. Bei Dringlichkeit kann eine einstweilige Verfügung geboten sein. Ansonsten kann vor einem zuständigen Landgericht der Klageweg beschritten werden. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Thomas Heinz Meitinger | Musik: "" von TrackTribe (CC BY...
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47 | Der Einspruch
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Diese Episode befasst sich mit dem Einspruchsverfahren vor der Patentabteilung. Der Inhalt ist Teil der Artikelserie "Einführung in das Patentrecht" und erscheint im August 2025 auch in unserem Blog auf kandidatentreff.de. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "" von TrackTribe (CC BY 3.0)
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46 | G1/24 - Auslegung von Patentansprüchen
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Mit der Zwischenentscheidung vom 24. Juni 2024 hat die Technische Beschwerdekammer der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts folgende Rechtsfragen vorgelegt: Frage 1: Sind Artikel 69 (1) Satz 2 EPÜ und Artikel 1 des Protokolls über die Auslegung des Artikels 69 EPÜ auf die Auslegung von Patentansprüchen bei der Beurteilung der Patentierbarkeit einer Erfindung nach den Artikeln 52 bis 57 EPÜ anzuwenden? Frage 2: Dürfen die Beschreibung und die Figuren bei der Auslegung der Ansprüche zur Beurteilung der Patentierbarkeit herangezogen werden, und wenn ja, darf dies...
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45 | Spielzeugmodell mit Marke
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Darf ein Modellbauer das Logo eines Automobilherstellers auf seinen Nachbildungen eben dieser Automobile verwenden? Diese Frage wurde bereits im Jahr 2010 durch den Bundesgerichtshof beantwortet. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Ulf Leckel | Musik: "" von TrackTribe (CC BY 3.0)
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44 | EQE 2024 - Ergebnisse
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Im März 2025 hat die Europäische Eignungsprüfung stattgefunden, wobei erstmalig neue Regelungen zur Prüfung in Kraft getreten sind. So ist insbesondere die Vorprüfung entfallen, während erstmals die Grundlagenaufgabe F neben den gewohnten Teilen A bis D durchgeführt wurde. Demgegenüber fand die Eignungsprüfung 2024 noch nach den alten Regelungen statt, so dass 2024 eine Vorprüfung sowie die Teile A bis D beinhaltet waren. Die Ergebnisse der letztmalig nach der alten Regelung durchgeführten Prüfung 2024 sind mittlerweile in unsere Statistiken eingeflossen, die wir In den Statistiken...
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43 | Artikelserie zum Patentrecht
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Im April 2025 startet die neue Artikelserie "Einführung in das Patentrecht" von Dr. Thomas Heinz Meitinger auf kandidatentreff.de . Den ersten Artikel der Artikelserie gibt es hier bereits vorab in der Hörfassung. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "" von TrackTribe (CC BY 3.0)
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42 | Äquivalente Patentverletzung in unterschiedlichen Jurisdiktionen
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Im vorliegenden Beitrag geht es um aktuelle Entwicklungen bei der äquivalenten Patentverletzung in verschiedenen europäischen Rechtsordnungen. Dabei stehen sowohl Unterschiede und Gemeinsamkeiten als auch die Behandlung von Zahlen- und Maßangaben im Fokus. Neben einer Analyse der Situation in Deutschland werden insbesondere Großbritannien, Frankreich, Österreich und die Schweiz näher untersucht. Auch die Entwicklungen in den Niederlanden und Belgien werden beleuchtet. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem unter:...
info_outlineEine Patentverletzung kann mit einer Abmahnung außergerichtlich beseitigt werden. Ist die rechtliche Situation nicht eindeutig, ist zunächst eine Berechtigungsanfrage an den potentiellen Patentverletzer empfehlenswert. Bei Dringlichkeit kann eine einstweilige Verfügung geboten sein. Ansonsten kann vor einem zuständigen Landgericht der Klageweg beschritten werden.
Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter:
https://kandidatentreff.de/category/blog/
Autor: Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)