45 | Spielzeugmodell mit Marke
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Darf ein Modellbauer das Logo eines Automobilherstellers auf seinen Nachbildungen eben dieser Automobile verwenden? Diese Frage wurde bereits im Jahr 2010 durch den Bundesgerichtshof beantwortet. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Ulf Leckel | Musik: "" von TrackTribe (CC BY 3.0)
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44 | EQE 2024 - Ergebnisse
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Im März 2025 hat die Europäische Eignungsprüfung stattgefunden, wobei erstmalig neue Regelungen zur Prüfung in Kraft getreten sind. So ist insbesondere die Vorprüfung entfallen, während erstmals die Grundlagenaufgabe F neben den gewohnten Teilen A bis D durchgeführt wurde. Demgegenüber fand die Eignungsprüfung 2024 noch nach den alten Regelungen statt, so dass 2024 eine Vorprüfung sowie die Teile A bis D beinhaltet waren. Die Ergebnisse der letztmalig nach der alten Regelung durchgeführten Prüfung 2024 sind mittlerweile in unsere Statistiken eingeflossen, die wir In den Statistiken...
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43 | Artikelserie zum Patentrecht
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Im April 2025 startet die neue Artikelserie "Einführung in das Patentrecht" von Dr. Thomas Heinz Meitinger auf kandidatentreff.de . Den ersten Artikel der Artikelserie gibt es hier bereits vorab in der Hörfassung. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "" von TrackTribe (CC BY 3.0)
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42 | Äquivalente Patentverletzung in unterschiedlichen Jurisdiktionen
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Im vorliegenden Beitrag geht es um aktuelle Entwicklungen bei der äquivalenten Patentverletzung in verschiedenen europäischen Rechtsordnungen. Dabei stehen sowohl Unterschiede und Gemeinsamkeiten als auch die Behandlung von Zahlen- und Maßangaben im Fokus. Neben einer Analyse der Situation in Deutschland werden insbesondere Großbritannien, Frankreich, Österreich und die Schweiz näher untersucht. Auch die Entwicklungen in den Niederlanden und Belgien werden beleuchtet. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem unter:...
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41 | Einreichen von Teilanmeldungen nach Hinweis auf Erteilung (EPÜ)
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Wie bereits die J 28/03 befasst sich J 01/24 mit der Frage, ob eine europäische Patentanmeldung noch anhängig ist, nachdem eine Beschwerde gegen die Entscheidung über die Erteilung des betreffenden Patents eingelegt wurde, obwohl der Hinweis auf die Erteilung bereits veröffentlicht wurde. Mit ihrer Entscheidung J 01/24 vom 16. April 2024 wich die Juristische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) vom in J 28/03 aufgestellten Grundsatz ab, dass die Antwort auf die Frage, ob die Stammanmeldung noch „anhängig“ ist, vom Ausgang des Beschwerdeverfahrens abhängt. Stattdessen...
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40 | Amtsjahr remote? Deutliches Umfrageergebnis.
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Wir stellten den Nutzern unseres Forums die Frage, ob sich diese das Amtsjahr - wie bisher - in Präsenz oder eher als Online-Veranstaltung wünschen. Das Ergebnis ist recht deutlich ... Hier geht es zum Umfrageergebnis: Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem unter: Musik: "" von TrackTribe (CC BY 3.0)
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39 | Urheberrecht mit Auswirkungen auf KI
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In einem wegweisenden Urteil entschied das Landgericht Hamburg im Fall Kneschke gegen LAION (Az.: 310 O 227/23), dass die Handlungen von LAION keinen Urheberrechtsverstoß darstellen. LAION ist die Abkürzung für „Large Scale Artificial Intelligence Open Network“. Dieser Fall, der sich auf die Schnittstelle von KI und Urheberrecht konzentriert, wird voraussichtlich weitreichende Konsequenzen für die rechtliche Landschaft rund um die KI-Entwicklung und die Text- und Datenanalyse (TDM) haben. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form...
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38 | Einheitliches Patentgericht - Ein Schritt zur Harmonisierung? (1/2)
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Teil 1: Das neue Einheitliche Patentgericht („EPG“) wird bis jetzt als erfolgreich wahrgenommen. Nach Ansicht einiger Kommentatoren könnte das EPG auf dem Weg zu einem weltweit relevanten Patentgericht sein. Damit das EPG erfolgreich bleibt, sollten bei der Prüfung europäischer Patente die Entscheidungen des EPG berücksichtigt werden. Allerdings verfügen das Einheitliche Patentgericht und das Europäische Patentamt (EPA) über eine unterschiedliche Rechtsprechung. Das EPG sollte daher eine Beziehung zum Europäischen Patentamt (EPA) und dessen Beschwerdekammern...
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37 | Amtsjahr in Präsenz oder remote?
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Sollte das Amtsjahr in München weiterhin in Präsenz stattfinden? Oder eher "remote" im Sinne von Fernarbeit bzw. Fernunterricht? Wir fragen unsere Nutzer ... Außerdem werfen wir einen Blick auf die aktualisierten Statistiken zum Jahr 2023. Link zur Umfrage: Link zu den Zulassungzahlen (Statistik): Link zu den Prüfungsergebnissen (Statistik): Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem unter: Autor: Kandidatentreff | Musik: "" von TrackTribe (CC BY 3.0)
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36 | Vergütungsanspruch im Arbeitnehmererfindungsrecht
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Der Vergütungsanspruch des Arbeitnehmererfinders. Hörfassung des dritten Teils der Artikelserie "Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts". Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "" von TrackTribe (CC BY 3.0)
info_outlineDer § 139 Absatz 1 Patentgesetz stellt die Anspruchsgrundlage für den Unterlassungsanspruchs eines Patentinhabers dar. Durch das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG) vom 10. August 2021 erhielt der § 139 Absatz 1 insbesondere den Satz 3, der die Durchsetzbarkeit des Unterlassungsanspruchs einschränkt.
Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter:
https://kandidatentreff.de/category/blog/
Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)